Allgemeine Geschäftsbedingungen STANDARD
Stand März 2020
I. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Geschäft STANDARD, Kirchheimer Str. 87, 70619 Stuttgart-Sillenbuch,, Tel. 0711 473575, Fax: 0711473578, E-Mail: hi@fashion-standard.com (nachfolgend „Anbieter“), und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
II. Angebot und Vertragsabschluss im Online-Shop
(1) Für den Vertragsabschluss stehet die Sprache Deutsch zur Verfügung. Alle Angebote des Anbieters sind Aufforderungen zur Vertragsanbahnung seitens des Anbieters, also freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten. Beauftragungen oder Aufträge kann der Anbieter innerhalb von 14 Tagen nach Zugang annehmen.
(2) Der Kunde kann zum Vertragsschluss im Online-Shop des Anbieters aus dem Sortiment des Anbieters, das dieser auf seiner Internetseite für den Verkauf über den Online-Shop anbietet, Produkte, insbes. Bekleidungsartikel, auswählen und diese über den Button „zum Warenkorb hinzufügen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt Kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Für die Bestellung muss der Auftraggeber eine gültige E-Mail-Adresse und die Lieferadresse angeben. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten zu seiner Person, zur Lieferung und zu den gewünschten Produkten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Allgemeine Geschäftsbedingungen akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Die Möglichkeit, den Bestellvorgang durch Schließen des Browsers abzubrechen, besteht während des gesamten Bestellvorgangs.
(3) Nach dem verbindlichen Antrag schickt der Anbieter dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu („Bestellbestätigung“). In der Bestellbestätigung wird die Bestellung des Kunden einschließlich weiterer Informationen, insbesondere der für den Vertrag geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nochmals aufgeführt und der Auftraggeber erhält die Gelegenheit, diese zu speichern oder zu drucken. Der Auftraggeber wird gebeten, diese Bestellbestätigung nebst Allgemeiner Geschäftsbedingungen zu speichern oder auszudrucken, da eine solche geschlossene Zusammenstellung der Vertragsbedingungen in dieser Form grundsätzlich nicht bei dem Anbieter gespeichert wird und dem Auftraggeber danach nicht mehr zugänglich ist. Die automatische Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.
III. Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Bestellung. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie 4-5 Tage.
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies mittels E-Mail unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ist das Produkt nur vorübergehend nicht lieferbar, kann der Kunde einen Vertrag mit dem Anbieter mit einer Lieferung zu einem unbestimmten späteren Zeitpunkt schließen.
(3) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland.
IV. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Produkte im Eigentum des Anbieters.
V. Preise und Zahlungen
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
VI. Widerrufsrecht
Über ein dem Kunden zustehendes Widerrufsrecht wird der Kunde gesondert belehrt.
VII. Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung über PayPal vornehmen.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter für das Jahr Verzugszinsen iHv 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
VIII. Gewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in Angeboten im Sinne von Ziffer II (1) oder in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
IX. Haftung
Der Anbieter haftet auf Schadensersatz nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, im Rahmen einer etwaigen Garantiezusage oder bei der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Anwendungsbereich des § 44a TKG. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf), haftet der Anbieter auch bei leicht fahrlässiger Verletzung, dann aber begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für Ansprüche auf Aufwendungsersatz nach § 284 BGB. Im Übrigen sind Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.
X. Datenschutz
Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden ohne gesonderte Einwilligung, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Weitere Informationen sind online auf der Internetseite „www.fashion-standard.com“ unter dem Menüpunkt „Datenschutz“ abrufbar.
XI. Schlussabstimmungen
Sollten einzelne Regelungen unwirksam sein oder Regelungslücken vorliegen, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit der Vertrag oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausführung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten.
XII. Außergerichtliche Verbraucherstreitbeilegung
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform findet der Kunde unter https://www.ec.europa.eu/consumers/odr. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherstlichtungsstelle ist der Anbieter nicht verpflichtet und wird von Fall zu Fall individuell über eine Teilnahme entscheiden.